Das Wesen der Demokratie ist, dass die Mehrheit bestimmt, welche Politik umgesetzt wird. Soweit die Theorie. Das Problem mit der Theorie ist, dass der Unterschied zwischen Theorie und Praxis in der Praxis größer ist. Im Rahmen unserer gesetzlichen Grundordnung hat jeder Bürger bestimmte Rechte und Pflichten, wobei unsere hochgelobten Grundrechte im Moment mal eben aufgrund der Coronapandemie außer Kraft gesetzt worden sind und dafür noch zusätzlich Pflichten hinzugekommen sind. Das war vergleichsweise so einfach wie weiland beim Adi mit seinen Ermächtigungsgesetzen und zeigt nur, wie einfach der gesetzliche Rahmen von unserer gewählten Verwaltung angepasst wird, wenn er nicht so richtig passen will - und es zeigt auch, Geschichte wiederholt sich doch.
Es geht in diesem Beitrag um unsere Interessen und die kann der Bürger eben nicht selbst wahrnehmen, sondern er ist in diesem Punkte abhängig von den Versprechungen der Politiker. Wenn der Normalbürger immer mehr arbeiten muss und gleichzeitig sein Wohlstand, seine Rente, seine Sozialversorgung immer mehr abnimmt und im Gegenzug die Gehälter, Pensionen der Verwaltung und Politiker steigen, ist erkennbar, welche Interessen Priorität haben.
Politiker brauchen für ihre Wahl, beziehungsweise Wiederwahl einprägsame Begriffe, neudeutsch Slogans, die bei ihren Wahlschafen den Eindruck vermitteln sollen, dass die Politiker die Interessen der Wahlschafe erkannt haben und diese Interessen nach der Wahl von Ihnen zum Wohle ihrer Wahlschafe umgesetzt werden. Nachfolgend ein paar Beispiele:
- Yes We Can
- Make America Great Again
- „Hillary For America“
- SPD 2021 „Zukunft – Respekt – Europa“
- CDU 2021 Für ein Deutschland, in dem wir gut und gerne leben
- Grüne 2021 Deutschland. Alles ist drin.
- AFD 2021 Deutschland. aber normal
- FDP 2021 Nie gab es mehr zu tun. Wahlprogramm der Freien Demokraten
Den Witz: Vor der Wahl und nach der Wahl erspare ich mir an dieser Stelle und verweise auf ein Zitat von Konfuzius. Es gibt bei diesem Sachverhalt der Wahl, den zu Wählenden und die Wählenden bezüglich der Interessen, nachfolgende erkennbare Ordnung:
- Die umzusetzenden Interessen sollten sich im national gesetzlich vorgegebenen Rahmen bewegen. Siehe hierzu vorhergehende Beschreibung zur Demokratie.
- Nationale gesamtgesellschaftliche übergeordnete Interessen sollten artikuliert werden, bekannt sein und die daraus abgeleiteten Maßnahmen transparent und plausibel sein. In diesem Zusammenhang:
Was macht unser Heer im Ausland?
Warum haben junge Familien keine Kinder mehr?
Wie soll die Altersversorgung der heute jungen Generation stattfinden?
Warum sind die Sozialversicherungen im internationalen Vergleich so teuer?
Wie ist unser Nahrungs- und Energieversorgung sichergestellt?
Warum ist die Energieversorgung vergleichsweise so teuer?
Warum sind die Steuern für die Normalbürger so hoch?
Warum zahlen Rentner Steuern und Pensionäre nicht?
Warum zahlen Konzerne in Deutschland vergleichsweise keine Steuern?
Hat das die Mehrheit der Wähler so gewollt? - Bestimmte Gesellschaftsschichten haben vergleichbare Interessen. Beispiel: Für den Tagelöhner ist eine geregeltes sicheres Einkommen von höherem Interesse als der Umweltschutz.
Wieso kümmert sich die Politik nicht um die Mehrheit der Tagelöhner?
Fragen über Fragen und keine Antworten, sondern nur ein ungutes Gefühl bezüglich unserer Politiker!