Bei einem Geschäftsbesuch in der Schweiz, habe ich mit dem Schweizer Repräsentanten meines damaligen Arbeitgebers, die saubere Graffiti freie Schweiz gelobt und am Ende des Gespräches waren wir bei der Schweizer Mitbestimmung angekommen. Diese Mitbestimmung hat er mir an einem Beispiel mit dem Bau einer Sporthalle wie folgt erklärte: Wenn Mitglieder der Gemeinde eine Sporthalle möchten, dann erstellen die Schweizer Gemeindeverantwortlichen einen Vorschlag, mit der Lage, mit der Größe und den Kosten. Über diesen Vorschlag wird anschließend, von allen Gemeindemitgliedern, demokratisch abgestimmt, ob gebaut wird, oder eben auch nicht. Bei ja, weiß jedes Gemeindemitglied was die Halle kosten soll und nach dem Bauprozess was die Halle gekostet hat. Und hier schließt sich der Kreis zu den Graffiti, die passen alle auf ihre Sporthalle auf, innen und außen, weil sie wissen was die Sporthalle gekostet hat. 

Und wie ist es bei uns, in der reichen vorbildlich durchorganisierten BRD:
Nun, nüchtern betrachtet war es besoffen besser. Nein, nochmal, nüchtern betrachtet, erhalten wir also Zuschüsse vom Kreis, vom Land, vom Bund und nur einen kleinen Teil zahlen wir als Gemeinde mit einer cleveren Verwaltung für die Sporthalle selbst. Wer das glaubt, glaubt so gut wie alles, weil die Gemeinde ist pleite, der Kreis ist pleite, das Land ebenso und natürlich auch die BRD. Einzig und alleine unsere Steuern verhindern den totalen Zusammenbruch dieser Institutionen. Und so schieben wir unsere Steuern hin und her, vor und zurück und klatschen Beifall für unsere clevere Verwaltung die eine intakte Sporthalle abreist und mal eben eine neue baut. Es gibt ja für die neue Sporthalle jede Menge Zuschüsse, kostet uns ja fast nix. Die Schulden, müssen kommende Generation bezahlen und die kommende Politiker Generation, wäscht ihre Hände in Unschuld. So eine Argumentation erträgt man nur besoffen.

Wenn ich gewisse Dinge nicht verstehe und mir der sogenannte Durchblick fehlt, setze ich mich hin und schreibe Artikel wie diesen hier. Als Maschinenbauer weiß ich, dass man in jedes System vorne mehr Aufwand hineinstecken muss als hinten an Nutzen heraus kommt. Die Differenz benötigt dass jeweilige System zur Eigenversorgung. Im Maschinenbau spricht man dann von Reibung. Aus meiner langen Berufserfahrung weiß ich auch, dass sich Systeme verändern und ihren eigentlichen Zweck nur noch zu einem minimalen Teil erfüllen, oder anders ausgedrückt, dass System hat mehr Reibung als Nutzen. In so einem Falle wird es Zeit die jeweilige Maschine zu verschrotten, oder die für die Reibung verantwortliche Ursachen zu beseitigen und die Maschine wieder ordentlich Instand zu setzen, so dass diese ihren ursprünglichen Zweck auch wieder reibungslos erfüllt.

Mich beschäftigt also die Frage der Kosten für uns Schafe, die für unsere Verwaltungen angeblich erforderlich sind, und die wir, erkennbar und ausgewiesen im jeweiligen Haushalt, bezahlen müssen. Betreiben unsere Verwaltungen ihren immensen Aufwand um immer mehr Verwaltungsreibung zu generieren? Scheinbar ja, bei einem Blick in irgendeinen öffentlichen Haushalt ist offensichtlich, dass die Kosten für die Verwaltung unaufhörlich steigen. Dies ist umso mehr verwunderlich weil die Informationstechnologie uns doch Verbesserung der Qualität bei gleichzeitiger Einsparungen verspricht, dieses Versprechen aber erkennbar bei jeder Haushaltsaufstellung nicht hält. Die Kosten für Beratung, Hardware, Software steigen, IT-Abteilungen werden neu geschaffen und Serverräume braucht es auch und das alles unter Beachtung der jeweiligen Vorschriften. Wurde der Brandschutz nicht beachtet, abreisen und nochmal neu bauen. Es ist ja nicht so, dass diese Punkte nur die öffentlichen Verwaltungen betrifft, die mit diesem Wahnsinn befasst sind, nein, dass sind ja auch die Handwerker, die Industrie und selbst Privatleute, die für diese Wahnsinns Bürokratie alle einen Steuerberater benötigen, der die zu viel eingezogene Steuer in einem mühsamen Prozess wieder zurückholt und zu einem großen Teil gleich wieder für seine Bemühungen abgreift.  Beim Bürger kommt erkennbar immer weniger Nutzen aus der Tätigkeit unserer Verwaltung an. Wir haben die höchste Steuerbelastung und einen immer kleiner werdenden Nutzen und an diesem Umstand ändern auch keine schönen Worte unser Parteien oder deren Medienlautsprecher etwas. Das sind die Fakten für uns Schafe. Alle müssen sparen, nur die Verwaltungen scheinbar nicht! Wer will oder braucht so eine Bürokratie-Monsterverwaltung?

In der Industrie war bis in die Jahre 1985-1990 auch in vielen Abteilungen dieses Aufblähen von Aufgaben und Abteilungen erkennbar, die bei näherer Betrachtung keinen ökonomischen Wert hatten. Diese Aufblähung der Abteilungen war für die Industrie damals machbar weil sie die steigenden Kosten an ihre Kunden weitergeben konnten und hörte erst, zum Beispiel, mit Lopez in der Automobil Industrie auf, als dieser gnadenlos die vereinbarten Rechnungsbeträge einfach nicht mehr zahlte und dadurch seine Lieferanten in die Pleite oder zur Kostenreduzierung zwang (Lopez eine Vorbild für viele Einkäufer, die sich ab diesem Zeitpunkt nicht um geltendes Recht kümmerten,  Lopez machte es vor: Es galt das Recht des stärkeren!). Und siehe da, den Verlust ganzer Abteilungen, merkte man nicht nur an den Kosten, sondern auch die internen Abläufe liefen plötzlich reibungsloser ab. Den Punkt Kostenreduzierung in unserer Verwaltung an zu sprechen ist natürlich schon eine gewagte These, aber wir sind der Souverain, also sollten wir das doch ansprechen dürfen, oder etwa nicht? Wann war die Diskussion der Steuererklärung auf dem Bierdeckel? Diese Idee aus dem Jahr 2003 wurde allerdings nie umgesetzt, dafür gab es im Umkehrschluss reichlich neue Steuergesetze. Wer hat da noch einen Überblick? Und wann ist damit mal ein Ende? Fragen über Fragen.

Also getreu meiner Prinzipien: "Folge der Spur des Geldes" und "wem nutzt es" folge ich mit den Haushalten zunächst einmal der Spur des Geldes. Geld, wurde von unserem ehemaligen Bundeskanzler, Dr. Helmut Kohl gerne auch Bimbes genannt und in unserer BRD dreht sich mittlerweile alles um den Bimbes. Gemäß der deutschen Gründlichkeit, sind die Voraussetzungen und Nachweise was mit unserem Bimbes geschieht, oder geschehen sollte, in Gesetzen und Verordnungen geregelt. Ist das aber wirklich geregelt oder ist das nicht vielmehr versteckt? Diese Frage, werde ich versuchen, mir selbst mit diesem Artikel beantworten.

Die Bundesrepublik ist ein föderaler Staat. Damit ist gemeint, die einzelne Teile: Gemeinde, Kreise sind im jeweiligen Land zusammengefasst und die Länder ihrerseits sind wiederum im Staat zusammengefasst. Dementsprechend werde ich mir die Haushalte der Gemeinden, Kreise, Land und Staat ansehen, namentlich: Einhausen, Bergstraße, Hessen, BRD.

Unserer BRD übergeordnet ist die EU, Nato, UNO, WHO und in dieser Aufzählung habe ich sicherlich noch einige vergessen, ist aber nicht schlimm da ich diese Haushalte sowieso nicht in meine Suche einbeziehe, aber dennoch sind auch diese Haushalte zusätzlich da und der Verwaltungsaufwand der für diese Institutionen benötigt wird, dürfte ebenfalls enorm sein. Und bitte nicht vergessen, auch diese Kosten zahlt der Steuerzahler und sonst keiner.

Gemeinde Einhausen

Die Gemeinde ist eine politische und administrative Einheit mit eigenem Territorium. Sie ist eine Gebietskörperschaft und bildet die unterste Stufe im Verwaltungsaufbau der BRD. Als Synonym wird auch der Begriff Kommune verwendet. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Einhausen richtet ihre Politik an den Grundsätzen der Nachhaltigkeit (immer schön gerade die in der Mode befindliche Begriffe verwenden) aus. Nun, die ursprünglich wahrscheinlich wichtigsten Dinge bei der Gründung der Gemeinde Einhausen vor über 1200 Jahren, waren: Wasser, fruchtbares Land, Wald mit gutem Holz und Wild, spielen heute scheinbar unter dem Gesichtspunkt der Kosten so gut wie keine Rolle mehr. Wie zu diesem Wachstumswahnsinn der Begriff Nachhaltigkeit passt, wo unsere Lebensgrundlage zu betoniert und mutwillig vernichtet wird, erschließt sich mir nicht, erklärt mir aber auch niemand genauso wie die Überlegung, wem dieses Wachstum überhaupt nützen soll. Die Hauptsache ist, man hat das Wörtchen Nachhaltigkeit im Haushalt verewigt!

Der Haushalt ist als Instrument der kommunalen Finanzhoheit wesentlicher Bestandteil der kommunalen Selbstverwaltungsgarantie (Grundgesetz Art. 28 Abs.2 und Hessische Verfassung Art. 137). Die Kommunen in Hessen sind in ihrem Gebiet die eigenverantwortlichen Träger der öffentlichen Verwaltung und können jede öffentliche Aufgabe übernehmen, soweit Gesetze nicht ausdrücklich andere Regelungen treffen. In diesem Rahmen sind die Kommunen auch in ihrer Finanzpolitik autonom.

Siehe hierzu auch meine Überlegungen zu den Grundlagen der Haushaltspolitik.

Bund und Land können auf die kommunale Haushaltsführung nur durch Gesetz Einfluss nehmen. Dies geschieht
mittelbar durch den Bund mit:
- dem Gesetz zur Förderung der Stabilität und des Wachstums der Wirtschaft
- dem Gesetz über die Grundsätze des Haushaltsrechts des Bundes und der Länder
- dem Gemeindefinanzreformgesetz
- den Leistungsgesetzen und
unmittelbar durch:
- Förder- und Auftragsvergabebestimmungen
- das Steuerrecht

Das Land nimmt auf den kommunalen Haushalt
unmittelbar Einfluss durch:
- die Hessische Verfassung
- die Hessische Gemeindeordnung
- die Hessische Landkreisordnung
- die Gemeindehaushaltsverordnung
- die Gemeindekassenverordnung
- das Finanzausgleichsgesetz
- das Kommunalabgabengesetz
- das Eigenbetriebsgesetz
- das Schutzschirmgesetz
- die Umsetzung von Leistungsgesetzen des Bundes
- das Hessenkassegesetz
Die Gemeinde kann also gemäß dem geltenden Recht tun und lassen was sie möchte, sofern sie, wenn ich mich nicht verzählt habe, 17 Gesetze und/oder Verordnungen beachtet.
Ich darf in diesem Zusammenhang den Römer Tacitus wertfrei zitieren: "Je verdorbener der Staat, desto mehr Gesetze hat er"

Die grundlegenden Regelungen der kommunalen Haushaltswirtschaft für Einhausen sind in der Hessische Gemeindeordnung in den §§ 92 bis 114 HGO festgelegt. Ein wesentliches Kernelement ist die Verpflichtung der Kommunen, für jedes Jahr eine Haushaltssatzung aufzustellen, der ein Haushaltsplan beizufügen ist. Die Haushaltssatzung soll ausgeglichen geplant werden.

Zu den von einer Gemeinde selbst erhobenen Steuern gehören Grundsteuer (A für Landwirtschaft, B für alle übrigen Grundvermögen), Gewerbesteuer, Zweitwohnungssteuer (seit August 2004), die Hundesteuer und neuerdings nur in Einhausen die wiederkehrenden Straßenbeiträge (die nur die Hausbesitzer tragen müssen, der Sozialismus hält damit Einzug in Einhausen, für was braucht man dann noch die CDU? ). Zusätzlich hat die Gemeinde noch Einnahmen aus Beiträgen und Gebühren, die Gemeindeanteile an der Einkommensteuer, die Finanzzuweisungen des jeweiligen Bundeslandes aus dem Finanzausgleich, seit 1998 einen Anteil von 2,2 % an dem Aufkommen der Umsatzsteuer.

Für meine lebenswerte Heimatgemeinde Einhausen stellt unsere Verwaltung für 6.439 Einwohner ihren lesenswerten Haushalt für das Haushaltsjahr 2020 auf 303 Seiten zusammen.
Wie heute in der BA vom 13.02.2021 zu lesen war, ist die Nachvollziehbarkeit des Haushaltes für 2021 für die Gemeindevertreter scheinbar schwierig und für den normalen Bürger nicht zu verstehen. Die SPD-Einhausen fordert diesbezüglich Nachbesserungen an! Aha, nun, die IT-ler freuen sich schon nach zu bessern und sich erlauben für ihre Bemühungen entsprechende Rechnung zu stellen, die den Haushalt aufblähen und den wir Schafe bezahlen dürfen.
Meine Heimatgemeinde hat übrigens aktuell das Dachgeschoss für ihre Verwaltung wegen Platzmangel ausbauen müssen, was meine These der Wucherung bestätigt.
Die Anzahl der Gemeinden in Deutschland betrug am 31.12.2019 10.799. Das macht hochgerechnet auf alle Gemeinden der BRD, 3.272.097 DIN A4 Seiten Papier.

Kreis Bergstraße

Die Regelungen für die Hessischen Kreise sind in der Hessische Landkreisordnung (HKO) § 52 HKO – Wirtschaftsführung festgelegt

Die Anzahle der Kreise bzw. Landkreise betrug am 31.12.2019 294 die nach dem amtlichen Gemeindeverzeichnis des Statistischen Bundesamtes in der Bundesrepublik Deutschland erfasst sind.
Der Kreis Bergstraße benötigt für die Aufstellung ihres Haushaltsplanes 2020
446 Seiten für den Haushaltsplan und nochmals
287 Seiten für den Stellenplan und die Anlagen zum Haushaltsplan
Das macht hochgerechnet auf alle Kreise bzw. Landkreise der BRD, 215.502 DIN A4 Seiten Papier

Bundesland Hessen

Die Regelungen für den Bund und die Länder sind in dem Gesetz über die "Grundsätze des Haushaltsrechts des Bundes und der Länder (Haushaltsgrundsätzegesetz - HGrG)" enthalten.

16 statt wie vorher elf Bundesländer, seit der Vereinigung 1990
Nur mal nebenbei, davon sind die drei Länder Bayern, Baden-Württemberg und Hessen sogenannte Geberländer die 13 andere Bundesländer einschließlich den Bundes-und Europahaushalt finanzieren müssen.
Das Land Hessen benötigt für die Aufstellung ihres Haushaltsplanes 2020
4293 Seiten für den Haushaltsplan und weiter 18 Einzelpläne die mit ihren Seitenzahlen nicht berücksichtigt sind.
Das macht hochgerechnet auf alle Bundesländer der BRD, 68.688 DIN A4 Seiten Papier

BRD

Die Regelungen für den Bund und die Länder sind in dem Gesetz über die "Grundsätze des Haushaltsrechts des Bundes und der Länder (Haushaltsgrundsätzegesetz - HGrG)" enthalten.

Ja, zu guter Letzt hat die BRD auch noch einen Haushalt 2020
Gesamtausgaben 508,5 Mrd. Euro
Neuverschuldung = 217,8 Mrd. Euro
Investitionen = 71,3 Mrd. Euro
Größte Einzelposten sind:
•  Arbeit und Soziales = 170,7 Mrd. Euro (Refugees Welcome!)
•  Allgemeine Finanzverwaltung = 93,6 Mrd. Euro
•  Verteidigung = 45,6 Mrd. Euro
•  Gesundheit = 41,3 Mrd. Euro
Die BRD benötigt für die Aufstellung ihres Haushaltsplanes 2020
Man beachte das Verhältnis der Kosten von Arbeit und Soziales zur Verteidigung!
3039 DIN A4 Seiten Papier und noch jede Menge Papier für die Einzelhaushalte die ich aber ebenfalls nicht berücksichtigt habe.

Fazit:

Für die Gemeinden, Kreise, Länder und die BRD werden in der Summe jedes Jahr 11.110 Haushaltspläne aufgestellt, wo nach festgelegten Gesetzen und Verordnungen die Einnahmen von mehr als 600 Finanzämter zwischen den Gemeinden, den Kreisen, den Ländern, dem Bund, diversen Verbänden und zu guter Letzt auch noch mit Brüssel hin und hergeschoben werden und sich dadurch das genaue Gegenteil eines transparenten nachvollziehbaren Zahlenwerks ergibt.

Für diese Haushaltspläne werden mindestens 3.559.326 DIN A4 Seiten Papier benötigt (Übergeordnete Haushaltspläne und  die Haushaltspläne von Brüssel sind in dieser Auflistung nicht berücksichtigt). Bei einem einfachen Ausdruck, werden 8.5 Tonnen CO2-Äquivalente in die Atmosphäre gepustet. Bezogen auf den Verbrauch an Bäumen sind das bei einem Ausdruck 36 Bäume die für diese Haushalte benötigt werden. Da diese Pläne sicherlich viel öfter als einmal ausgedruckt werden, kann real von einem Faktor 30 bis 50-fach ausgegangen werden, also im Mittel wären das 1424 Bäume. Bevor, bezüglich des Faktors eine Diskussion aufkommt: Jeder Baum der für diesen Unsinn gefällt wird, ist ein Baum zu viel.

Die Frage die ich mir hier stelle: Ist das die sogenannte Nachhaltigkeit und neuerdings die viel beschworenen CO2-Neutralität, die sich doch alle Parteien in ihre Programme geschrieben haben? Der Begriff der Nachhaltigkeit kommt aus der Forstwirtschaft und bedeutet, dass nur die Anzahl Bäume eines Waldes entnommen werden, die auch jeweils wieder nach wachsen.

Aktuell zeigen alle Partei-Kandidaten für die Kreistagswahlen und die Partei-Kandidaten für die Kommunalwahlen ihr schönstes Lächeln auf den Plakaten und versprechen in ihren Partei Faltblättern, vor der Wahl, im bestem Politiker Blabla, die schönsten aller Welten, die nach der Wahl Auswirkungen auf unsere Gemeinschaft und unseren Bimbes haben. Man kann leider nicht erkennen was die Parteien eigentlich kongret vorhaben und was sie von einander unterscheidet. Sie wollen aber alle, uns Schafen, nur gutes tun. Vertreter, die genau diese Verkaufsstrategien anwenden, würde ich fragen: "Was kostet mich ihr Produkt".

Apropo, Vertreter und Haustüre: Vor unserer Haustüre in Einhausen, stirbt sichtbar unser Wald, weil mehr Wasser aus dem natürlichen Wasserkreislauf entnommen wird, als unser Wald nachhaltig verträgt. Ich lese also weiter in den Partei Faltblättern, Öko, ich lese Bio, ich lese lauter wohlklingende Worte, aber von diesem sichtbaren Problem vor unsere Haustüre, lese ich nichts von den Parteien und den schön lächelnden Kandidaten. Hier gewinne ich meine nächste Erkenntnis: Es werden nicht nur unsere Steuergelder hin und her geschoben, nein, auch unser Wasser wird in die Städte verschoben. Die Städter haben unser Wasser und wir haben den sterbenden Wald.

Merkwürdig und Nachdenkenswert, diese Einstellung der schön lächelnden Parteikandidaten aus Einhausen.