In Einhausen haben wir einen parteilosen Bürgermeister. Im Nachbarort Bensheim ist ein SPD Parteimitglied als Bürgermeister Kandidatin parteilos angetreten und hat gegen den CDU Bürgermeister die Wahl gewonnen. In Stuttgart passiert wahrscheinlich ähnliches. Die Frage stellt sich: Was ist mit den Parteien los, sind die nicht mehr in der Lage einen geeigneten Bürgermeisterkandidaten durch zu setzen?
Eigentlich wollte ich ja zu den Einhäuser Parteien aufgrund der wiederkehrenden Straßenbeiträge etwas schreiben, die, wie mir unser Bürgermeister erklärt hat, auf den Vorschlag unserer Gemeindevertreter zurück gehen und er als Verwaltungschef diese Beschlüsse gemäß der Verwaltungsordnung umsetzen muss.
Deshalb schreibe ich nichts zu den Ortsparteien, sondern nur soviel zu unseren Gemeindevertretern:
Aktuell haben wir nach langer Planungsphase eine neues Baugebiet wo ca. 800 Neubürger erwartet werden. Die Planungsabläufe dieses Neubaugebietes sind wesentlich detaillierter als früher geregelt, dass heißt: Der Ankauf des Baugebiets, die Umwelt, der Lärmschutz, das Verkehrsaufkommen alles wird planungstechnisch von Fachleuten, die komischerweise nie aus unserem Ort kommen, genaustens nach den geltenden Regeln geplant, anschließend in den Gemeindeausschüssen begutachtet und dann, um diesen wesentlichen Punkt nicht zu vergessen, vom Planungsbüro in Rechnung gestellt. So weit so gut, weil das Planungsbüro deutet im Plan eine Umgehungsstraße an, die aber nicht umgesetzt wird. Die Fachkompetenten Planer schlagen etwas vor und die Gemeindevertreter wissen es gemäß der Devise "brauchen wir nicht", besser. Nachdem man den Enten in der Weschnitz so viel gutes angetan hat, sollte man da bezüglich des Verkehrsaufkommens nicht auch einmal an den Bürger mit einer Verkehrsentlastung denken? Im Gegenteil, nach der mittlerweile stattfindenden Bebauung werden unsere Gemeindevertreter feststellen, "Umgehungsstraße des gät jetzt nemeer". Die SPD - Einhausen hat schon mit Adleraugen erkannt, dass man da aber noch nachträglich einen Verkehrskreisel einbauen könnte, also der viele Verkehr wird nicht umgeleitet sondern zum rotieren gebracht. Auch eine Möglichkeit, wenn auch meiner Meinung nach die falsche, weil entweder hat das Planungsbüro Kompetenz, dann plant das den Kreisel vorher ein, oder es hat diese Kompetenz nicht, dann fragt mal Trump was zu tun ist, weil schlussendlich das doppelt und nachträglich von uns Einhäuser Bürgern bezahlt werden muss. Aktuell sind noch ca. 15% unserer Bevölkerung Nettosteuerzahler, was das heißt kann man hier nachlesen. Der sorglose Umgang mit unserem Steuergeld ist konkret der Vorwurf den ich an die Verwaltung und speziell die Gemeindevertreter richte.
Nachfolgend Gedanken zur grundsätzlichen Problematik unseres Gemeinwesen:
Meine Ehefrau möchte einen Pelzmantel, die Kinder brauchen neue Fahrräder und ich brauche einen neuen sechs Zylinder Porsche Geländewagen um die Brut standesgemäß in den Kindergarten zu fahren. Sofern genug finanzielle Mittel vorhanden sind, werden diese Wünsche gleichzeitig erfüllt und alle einschließlich der Firma Porsche sind zufrieden. Wenn das aber nicht der Fall ist wird gemäß dem herrschenden Familienrecht eine Lösung, diktatorisch oder gemeinschaftlich, in Form eines Kompromisses gefunden werden müssen. Viele Familien wissen das ein vernünftiges Planen und Wirtschaften ohne diese Kompromisse nicht möglich ist und kommen damit gut zurecht, aber, leider ist auch bei vielen Familien genau das Gegenteil der Fall: Trennung, Scheidung und danach ein Neuanfang mit dem gleichen wiederkehrenden Problem des Kompromisses. Merke: Wo Familien funktionieren, funktioniert auch das Gemeinwesen. Das Funktionieren unseres Gemeinwesens funktioniert aber erkennbar immer weniger gut.
Leider sind auch in unserem Gemeinwesen, ähnlich wie in vielen Familien, die finanziellen Mittel knapp bemessen, aber die uns Schafe steuernden Verantwortlichen Politiker können im Gegensatz zu einer Familie jederzeit ihre Einnahmen durch Gebühren und Steuern anpassen, wovon auch reichlich Gebrauch gemacht wird. Das vorangestellte Beispiel "Alle Wünsche gleichzeitig zu erfüllen", kann weder kommunal noch vom Kreis, Bund, Land und zu guter Letzt auch nicht von der EU real verwirklicht werden und wird somit nur ein Wunschtraum bleiben. Es müssen auch auf diesen Ebenen immer Kompromisse gefunden werden. So weit und so offensichtlich sollte es nach vollziehbar sein, dass unser menschliches Miteinander weltweit auf Kompromissen basiert, allerdings versprechen in der Regel alle Parteien vor der Wahl alle möglichen Wünsche gleichzeitig zu erfüllen wenn man sie nur wählen würde. Meine Oma hätte gesagt: "Die lügen ohne rot zu werden".
Um beim Beispiel der Familie zu bleiben: Mein Opa hat nach meiner Erinnerung, da war er schon in Rente, den lieben langen Tag am offenen Fenster geraucht und die Kippen auf die Straße geworfen die ich jeden Samstag zusammen kehren musste. Meine Oma hat ohne zu murren, von morgens bis abends geschafft. Tagsüber im Haushalt und bei bei ihrer Tochter im Bäckerladen und abends daheim im Garten, auf den Sie selbst mit 90 Jahren noch nicht verzichten wollte.
Wenn mein Opa pünktlich zu seinem Stammtisch aufbrach, musste die Oma bereitstehen und ihm vorher noch die Schuhe zubinden. Heute unvorstellbar. Aus eigenem Erleben kann ich sagen, vor nicht all zu langer Zeit hatten die Frauen in vielen Familien nichts mitzubestimmen und heute wird die EU und unsere Armee von Frauen geführt. Die Dinge ändern sich im Laufe der Zeit und wenn die Dinge sich in die richtige Richtung ändern ist das auch gut und in Ordnung, aber die Kompromisse bleiben.
1945 lag Deutschland verarmt und besiegt in Schutt und Asche. Verantwortlich für diese unsägliche Not und Pein war nicht das deutsche Volk sondern die damaligen Eliten aus der Wirtschaft und die Parteipolitikern jener Zeit die die Völker für ihre Kriegszwecke - so wie das immer der Fall ist - missbraucht haben und heute veranstalten Politiker aller Parteien Gedenkveranstaltung, damit die dummen Schafe nur nicht vergessen was ihre Artgenossen seinerzeit angestellt haben.
Von den Siegermächten beauftragt, haben 75 kluge Männer und zwei Frauen ein Grundgesetz für den Westteil des geteilten Deutschlandes geschaffen, dass uns Westdeutschen nach meiner Meinung bis zur sogenannten Wiedervereinigung sehr gut gedient hat.
Die dem deutsches Grundgesetz voran gestellte Präambel schließt mit den Worten: "Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk" und Artikel 20 eben dieses Grundgesetzes "Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus" sind natürlich schöne Worte, aber es stellt sich mir die Frage: Was verstehen die Parteien unter dem Begriff Volk dem sie doch gemäß Artikel 21 des Grundgesetzes den Willen bilden sollen und wie bilden die Parteien unseren Willen oder missbrauchen die schon wieder ihr Volk? Der erste Missbrauch unserer Politiker nach der Wiedervereinigung war die Präambel selbst, die sagte ursprünglich etwas über die Ablösung dieses Grundgesetzes durch eine Verfassung die von der Gesamtheit des deutschen Volkes geschaffen werde sollte. Da wären aber möglicherweise die Futtertröge ihrer Macht in Gefahr gewesen und somit hat mal lieber die Präambel selbst geändert, als den von den Erstellern des Grundgesetzes vorgesehenen Weg zu beschreiten.
Nun, wer hier in diesem Blog mitliest, weiß ich habe es:
a) gerne einfach und verständlich und
b) die Begriffe müssen klar sein
Das deutsche Volk, gibt es das überhaupt? Sind wir nicht vielmehr verwurzelt als Friesen, Bayuwaren und weitere. Unter anderem sind da natürlich auch so blinde Hessen, wie meiner einer, dabei. Ich denke der vom Kreis Bergstraße direkt gewählte Bundestagskandidat sollte in erster Linie die Interessen der Bergsträßer Bürgerinnen und Bürger vertreten und der Einhäuser Bürgermeister die Interessen der Einhäuser Bürger. Und was passiert in der Realität? Da werden die Europäischen Interessen für ein Europäisches Volk vor alle anderen Interessen gestellt. Nur, ein Europäisches Volk gibt es nach meinem Verständnis nicht. Vielmehr sollte, nach meinem Verständnis, der Begriff des Allgemeinwohls oder die Interessen aller Deutschen als Überbegriff im Vordergrund des von den deutschen Parteien betriebenen politischen Tagesgeschäftes stehen. So ist es aber erkennbar nicht.
Aktuell wird selbst für einen juristischen Laien wie mich geltendes Recht von unseren Politikern gebrochen und die öffentlich rechtlichen Medien rechtfertigen diese Politik noch in schamloser Weise. Als Krone des ganzen werden diese Medien einerseits mit Zwangsgebühren fürstlich belohnt um andererseits die Bürgerinnen und Bürger mit den unsinnigsten Themen, die natürlich alle mit dem Siegel, "Die Mehrheit der Wissenschaft ist sich einig", versehen sind in verschiedene Gruppen gespalten. Der sogenannte innere Frieden ist erkennbar bedroht. Das Recht auf eine eigene Meinung wird nicht mehr toleriert. Erschreckend, wie in der kurzen Zeit seit der Wende, sich das politische Klima und unsere Gemeinschaft negativ gewandelt hat.
Ein Rechtsstaat ist ein Staat, in dem Recht und Gerechtigkeit herrschen. Ein Rechtsstaat muss nicht zwangsläufig eine Demokratie sein, aber eine Demokratie muss zwangsläufig ein Rechtsstaat sein.
Sind wir noch ein Rechtsstaat nach diesen Vorkommnissen?
- Die Parteien halten sich nicht an die Gesetze die ihre Finanzierung regeln
- Die Wiedervereinigung mit dem Plattmachen der Ostdeutschen Betriebe und dem Diktat der Treuhand
- Das Ehrenwort unsere ehemaligen Bundeskanzlers Kohl bezüglich seines Bimbes steht über dem Gesetz. Jeder Normalbürger ging dafür wegen Steuerhinterziehung in den Knast.
- Schäuble wird beim bescheißen mit einem Waffenhändler erwischt und zur Belohnung Minister, Richtigerweise Finanzminister.
- Koch und seine jüdischen Vermächtnisse (Moral, siehe Gedenkveranstaltungen)
- Außenminister Fischer, Kanzler Schröder und die Nato pfeifen auf das Völkerrecht und werfen Bomben auf Sarajevo. Uranmunition wird auch verschossen. Das passt genau zu den verlogenen Grünen und deren angeblicher Friedenspolitik.
- Deutschland befindet sich im Krieg am Hindukusch in Afghanistan, in Syrien, Irak und Mali. Aktuell meint unsere Kriegsministerin KKB, das die Marine der Bundeswehr auch im Indopazifik stationiert sein muss um China mal zu zeigen wo der Hammer hängt. (Ja, ja das Volk will das wohl so!)
- Merkel schaltet die Atomkraftwerke ab und bringt damit die Industrienation Deutschland in eine prekäre Lage zur Stromversorgung (Aufgrund von welchem Gesetz?)
- Merkel rettet Griechenland und bricht die Grundlagen für die EU Gesetze. (Erst besetzt Hitler Griechenland und dann bringen Merkel und Schäuble Griechenland weitere Armut und Not um Banken und EU zu retten (Da ist der deutsche Urlauber in Griechenland doch mit Sicherheit ein gerne gesehener Gast).
- Merkel öffnet die Grenzen und flutet das Land mit fremden Kulturen weil die Grenzen angeblich nicht mehr zu schützen sind. Gemäß dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge läuft unter dem Begriff Resettlement, die "Umsiedlung" von Geflüchteten. Im Rahmen dieses Programms wird eine organisierte und dauerhafte Aufnahme von Flüchtlingen aus Drittstaaten in Deutschland ermöglicht. Also, keine spontane Hilfe, sondern Programm. Und was machen die deutschen Schafe, richtig die zahlen und jubeln und unsere Freunde im Ausland schütteln den Kopf.
- Merkel erklärt die demokratische Wahl in Thüringen für ungültig. So einen Vorgang bekommt keine Bananendiktatur besser hin als diese Merkel Regierung und die öffentlich rechtlichen Medien erklären uns genau diese demokratische Glanzleistung als gut und richtig.
Nach meiner Meinung kann man in diesen Regierungsstil viel hineininterpretieren, letztlich stehen diese Vorgänge aber in keinem Partei- und/oder Wahlprogramm und daraus folgt zwangsläufig, dass die regelmäßig wiederkehrende Wahlen dem Volk eine Souveränität vorspielen die von den verantwortlichen Parteiführern ausgehebelt wird und somit nicht vorhanden ist. Fazit: Ihr könnt wählen was ihr wollt und wir machen was uns die Mächtigen dieser Erde auftragen. So war das mit Sicherheit nicht von den Erstellern des Grundgesetzes gedacht und meine Angst vor dem Coronavirus ist vernachlässigbar vor der Angst die diese Parteien mit ihrer Politik veranstalten.
Spahn und Merkel schrecken vor nichts zurück. Der eine schwul, die andere kinderlos. Wie können solche Personen die Sorgen einer Familie mit Kindern überhaupt nach vollziehen?
Wieso lassen Eltern und Pädagogen so etwas zu?
Ich kann nur hoffen, dass den Parteien für ihr offensichtliches nicht beachten des Volkswillens die Rechnung präsentiert wird.